PayPal, VISA und MasterCard könnten für deutsche Spieler nicht verfügbar sein
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Online Poker: legal oder illegal in Deutschland

Nach den USA ist Deutschland inzwischen die zweitgrößte Pokernation weltweit. Auf dem deutschen Markt tummeln sich dutzende Anbieter, die täglich tausende Spieler für Echtgeld-Turniere zusammenbringen. Dabei bleibt eine Frage aber immer bestehen: ist Online Pokern legal oder nicht?

Gilt nur für Spieler aus Schleswig-Holstein oder deutschsprachige Kunden außerhalb Deutschlands. Nicht verfügbar für Spieler aus anderen deutschen Bundesländern.

Warum wird Online Poker überhaupt reguliert?

Online Poker wird aus dem gleichen Grund reguliert, aus dem auch Sportwetten nicht frei veranstaltbar sind: um Gefahren wie die Teilnahme Minderjähriger, Spielsucht und Geldwäsche zu verhindern und zu überwachen.

In aller Kürze

  • Laut deutschem Glücksspielstaatsvertrag ist die Veranstaltung öffentlicher Glücksspiele im Internet grundsätzlich verboten
  • Seit Juli 2012: Nur Lotterien und Sportwetten können ausnahmsweise erlaubt werden
  • Die Teilnahme an Glücksspielen ist nur in staatlichen Spielbanken erlaubt, die über eine Konzession verfügen
  • Angebot sowie Teilnahme an nicht lizenzierten Online-Glücksspielen ist nach §§284, 285 StGB strafrechtlich verboten
  • Poker ist laut Auffassung des Staates ein Glücksspiel
  • Gelegentliche Homegames, auch wenn um Geld gespielt wird, sind übrigens legal, wenn diese in geschlossener Gesellschaft und nicht gewohnheitsmäßig stattfinden (§§ 284, 285 StGB).

Glücksspiel oder Geschicklichkeitsspiel?

Leider gibt es auf die Frage der Legalität rund um das Online Pokern in Deutschland keine einfache Antwort. Aber eines ist klar: weder Juristen noch Gerichte durchblicken das Gesetzesdickicht so richtig!

Die elementare Frage in Bezug auf Poker und dessen Regulierung lautet: handelt es sich um ein Glücksspiel oder Geschicklichkeitsspiel? Das diese Frage sich nur sehr schwer beantworten lässt haben zahlreiche Unstimmigkeiten und Prozesse gezeigt.

Studien, die von namenhaften Instituten und Unternehmen durchgeführt wurden ordnen den Strategieanteil beim Pokern irgendwo zwischen 25 – 40% ein. Den einen reicht das um das Spiel als Geschicklichkeitsspiel zu definieren, den anderen nicht.

Klar ist: Poker trägt Charakteristika beider Kategorien in sich. Keiner wird widersprechen das – sollte alles mit rechten Dingen zu gehen – die Verteilung der Karten vollkommen auf Glück basiert. Im Spiel selber jedoch, finden sich durchaus eine ganze Reihe von individuellen Eigenschaften und Fähigkeiten, die den Ausgang des Spiels beeinflussen. Wie ließe sich sonst erklären, dass man bei großen Turnieren fast immer die gleichen Gesichter antrifft.

Nicht nur die erhaltenen Karten bestimmen den Ausgang einer Partie;  mathematische, psychologischen und strategischen Entscheidungen und Faktoren spielen eine ausschlaggebende Rolle. Bluffen, Selbstbeherrschung, Täuschungsmanöver und das richtige Gespür für Gewinnchancen unterscheiden erfolgreiche Spieler von weniger erfolgreichen. Trotzdem, so komplex das Spiel auch sein mag, bislang erfolgt die Einordnung als Glücksspiel.

Warum ist das wichtig?

Grundsätzlich wird das spielen um Geld nur in staatlich zugelassenen Spielbanken erlaubt. Trotzdem spielen hierzulande Millionen Menschen Online Poker. Der daraus resultierende Umsatz wird auf 2,5 Milliarden Euro geschätzt.

Rechtlich werden Spiele in Glücks- sowie Geschicklichkeitsspiele unterteilt. Dabei ist ausschlaggebend, ob Gewinn oder Verlust überwiegend vom Zufall oder von Wissen, Talent und Fähigkeiten abhängen. Einfach gesagt bedeutet das für die beiden Kategorien das bei Glücksspielen der Zufall entscheidet, bei Geschicklichkeitsspielen hingegen ist der Ausgang des Ereignisses maßgeblich vom eigenen Können abhängig.

In welche Kategorie ein Spiel eingeordnet wird ist wichtig, da Glücksspiele in Deutschland streng reguliert und die Veranstaltung bzw Teilnahme an unerlaubten Veranstaltungen nach §§ 284, 285 StGB sogar strafbar ist. Anders verhält sich das mit Geschicklichkietsspielen oder so genannten „Unterhaltungsspielen“ die per Definition zwar unter die Glücksspiele fallen, bei denen aber nur mit geringfügigen und damit „unerheblichen“ Einsätzen gespielt wird. Eine feste Grenze wird nicht vorgegeben, allgemein wird aber angenommen, dass Einsätze unter 50 Cent noch in diese Kategorie fallen.

 

Regelung des Glücksspiels in Deutschland

Deutsche Gesetzgebung vs. EU-Recht – Ein kurzer Rückblick

Gerichte und Rechtsexperten in Deutschland und Europa sind sich uneinig über die EU-Rechtskonformität der restriktiven deutschen Glücksspielregulierung. Im Jahr 2006 hat das Bundesverfassungsgericht den Lotteriestaatsvertrag und seine Monopolregelungen für verfassungswidrig erklärt, 2010 hat der Europäische Gerichtshof den Glücksspielstaatsvertrag 2008 (indirekt) für unionsrechtswidrig und unanwendbar erklärt. Inzwischen gilt der Vertrag vom 01. Juli 2012, der zumindest Sportwetten für einen bestimmten Zeitraum unter Auflagen legalisiert.

Aber auch der neue Vertrag sieht nicht vor, dass private Anbieter auf dem deutschen Markt ihre Dienstleistung anbieten dürfen. Die meisten Anbieter die man heute am Markt findet haben, um genau diesem Verbot in Deutschland zu umgehen, ihren Firmensitz in EU-Ländern, in denen Online Poker legal und eine entsprechende Lizenzierung möglich ist. So erlaubt das Internet den Anbietern auf dem deutschen Markt tätig zu werden, ohne das ihre Server sich auf deutschem Grund und Boden befinden.

Grundlage ihrer Bemühungen ist die europäische Dienstleistungsfreiheit, die eine der vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes darstellt und allen Anbietern von gewerblichen, kaufmännischen, handwerklichen und freiberuflichen Tätigkeiten den freien Zugang zu den Dienstleistungsmärkten aller Mitgliedstaaten der Europäischen Union ermöglicht.

Folglich würde ein Verbot dieser Anbieter am Markt gegen die gültigen EU-Richtlinien verstoßen.

Die folgende Karte zeigt, wieviel sich in den letzten Jahren innerhalb der EU in Punkto Glücksspielregulierung getan hat:

Grauzone Online Poker

Die verwaltungs- und strafrechtliche Lage des Glücksspiels in Deutschland ist auch nach der Erneuerung des Glücksspielstaatsvertrag von 2012 nicht klar. Nach wie vor sind die Gerichte zum Großteil der Auffassung, dass sowohl das Anbieten wie auch die Teilnahme laut §284 StGB & §285 StGB an nicht lizenzierten Online-Glücksspielen strafbar ist. Geahndet werden kann die Teilnahme mit Freiheitsstrafen von bis zu 6 Monaten oder Geldstrafen von bis zu 180 Tagessätze.

Das sich Millionen Spieler somit tag täglich strafbar machen zeigt, dass die derzeitige Gesetzeslage in Deutschland nicht mehr dem Zeitgeist entspricht. Ebenfalls bemängeln viele, dass die Argumentation des Staates, nämlich das nur inländische, staatliche Anbieter Sicherheit bringen und ausländische nicht, nicht nachvollziehbar ist. Diese Einschätzung wird sich vor allem im Zuge der immer weiter fortschreitenden Internationalisierung nicht vertretbar.

Die Frage, die sich die Verantwortlichen und in Deutschland und der EU immer wieder stellen müssen ist: was ist mit Anbietern, die ihren Firmensitz nicht im Inland haben und über eine Lizenz im eigenen Land verfügen?

Anbieter mit Sitz im Ausland

Denn bei dem Bärenanteil der Anbieter im Internet handelt es um eben diese. Die gängigsten Firmensitze der Anbieter sind zum Beispiel Gibraltar, die britischen Kanalinseln oder Malta. In diesen Ländern ist die Rechtslage gegenüber dem Glücksspiel günstiger und der Erhalt von Lizenzen möglich.

Laut EU-Recht der Diensleistungsfreiheit haben sie dementsprechend das Recht ihre Dienstleistung auf allen europäischen Binnenmärkten anzubieten.

Häufig ist es zudem in vielen Fällen so, dass mit der Annahme der AGBs der Teilnehmer versichert, das Glücksspiel an seinem Standort erlaubt und mit der Gesetzeslage konform ist. Dies ist zum einen für den Nutzer problematisch, da so versucht wird, die Schuld auf ihn abzuwälzen und zum anderen, sollte der Anbieter einmal – berechtigt oder nicht – das Konto sperren, bleibt dem Spieler kaum eine Möglichkeit gerichtlich dagegen vor zu gehen.

 

Spielgeld vs Echtgeld

Wer auf der sicheren Seite sein will und wem die Freude am Spiel wichtiger ist als mit Online Poker wirklich Geld zu verdienen, dem bietet sich die Option Online kostenlos mit „Spielgeld“ zu spielen. So gut wie jede auf dem Markt angebotene Software bietet die Spielgeld-Version in der Regel an.

Das Spielen ohne wirkliche Einsätze ist nicht nur legal sondern auch eine super Möglichkeit Regeln sowie Strategien zu erlernen und sich langsam im Spiel zurecht zu finden.

Vom Prinzip her unterscheiden sich Echt- und Spielgeldtische kaum. Natürlich werden sich, wenn es um echte Einsätze und hohe Gewinne geht, deutlich stärkere Spieler einfinden und ab und an kann es dazu kommen, dass Spieler, wenn es nicht um echtes Geld geht das Spiel nicht ernst nehmen und strategische Überlegungen eher im Hintergrund den Hintergrund geraten.

Wer um Echtgeld spielt sollte sich – auch wenn eine Verurteilung unwahrscheinlich ist – dem Risiko bewusst sein. Denn egal ob das deutsche Recht mit EU Richtlinien konform ist oder nicht, wenn es hart auf hart kommt, droht eine Verurteilung!

 

Profi oder Hobbyspieler? Versteuerung des Einkommens

Wenn es um die Versteuerung des Einkommens aus Online-Spielen kommt, ist eine Aussage besonders treffend: Es kommt drauf an. Zwar ist laut deutschem Recht Poker ein Glücksspiel und bleibt damit eigentlich steuerfrei. Ganz so einfach ist das in der Praxis aber leider nicht und diverse Urteile haben bereits

Generell werden grob 3 Fälle unterschieden:

1) Legale Spiele als Freizeitbeschäftigung

Poker wird vom Staat – genauso wie Lotto und Slots Spiele – als Glücksspiel betrachtet. Steuerlich ist das ein Vorteil, da Einnahmen aus legalen Glücksspielen, die die private Vermögensebene betreffen im ersten Schritt zunächst einmal steuerfrei sind (gilt auch für Millionengewinne aus Vegas). Das bedeutet jedoch auch, dass man Verluste, die im Zusammenhang mit den Gewinnen entstanden sind (Einsätze, Reisekosten, Verluste etc.) ebenfalls nicht geltend machen kann.

Beachten sollte man jedoch, dass dies nur für den ersten Schritt gilt. Kapitalerträge wie Zinsen und Dividenden, die aus den Gewinnen resultieren müssen in der Steuererklärung angegeben und somit auch versteuert werden.

2) Legales Pokern als Profi

Anders verhält es sich bei Profis, die nach § 15 EstG gewerbliche Einkünfte aus ihrem Spiel erzielen und diese somit versteuern müssen.

Ob man noch als Freizeitspieler oder als Profi eingestuft wird, wird in der Praxis anhand von mehreren Kriterien entschieden. Zunächst wird festgestellt ob der Großteil der Arbeitszeit mit Online Pokern verbracht wird, ob noch andere Einkünfte erzielt werden und ob eine ernsthafte Gewinnabsicht zugrunde liegt.

Die Steuer wird dann – wir auch bei regulären Arbeitnehmern – anhand der tatsächlichen Einnahmen festgesetzt. D.h. Einnahmen abzüglich Aufwendungen. Aufwendungen die geltend gemacht werden sollen müssen natürlich genaustens dokumentiert und belegbar sein.

3) Illegale Spiele

Etwas bizarr aber die bisherige Rechtsmeinung: auch Einnahmen aus illegalem Glücksspiel müssen nur dann versteuert werden, wenn der Spieler als Profispieler einzustufen und die Tätigkeit als gewerblich eingestuft werden kann.

Wer sich also seinen Lebensunterhalt (zumindest den Großteil) mit Online Pokern verdient, muss den Gewinn versteuern. Genau wie im zweiten Fall können Verluste ebenfalls geltend gemacht werden.

Wer also nur ab und an freizeitmäßig online spielt, der unterliegt noch keiner Steuerpflicht.

Achtung: die Abgabe von Steuern hat keinen Einfluß auf die Strafbarkeit. Wer illegal pokert kann sich mit dem Zahlend er Steuer nicht aus der strafrechtlichen Verfolgung herauskaufen.

 

Die besten online Pokerseiten mit Spielgeld

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häckchen häckchen Lizenziert in der EU durch die Malta Gaming Authority  (MGA)
 häckchenhäckchenLizenz des Landes Schleswig-Holstein ; Lizenz der Regierung von Gibraltar
Pokerstars Vegas häckchen häckchenLizenz des Landes Schleswig-Holstein ; Lizenz der Malta Lotteries & Gaming Authority (LGA)

 

Fazit

Wieviele Menschen in Deutschland wirklich regelmäßig Online-Poker spielen ist nicht bekannt. Geschätzte Zahlen bewegen sich vom sechsstelligen Bereich bis hin in die Millionen. Ob es sich nun um ein Geschicklichkeitsspiel handelt oder nicht ist solange keine neue Einordnung vorgenommen wurde erst einmal zweitrangig. Rein gesetzlich und nach Ansicht mancher Gerichte ist nach wie vor ein Glücksspiel, damit erlaubnispflichtig und somit die Teilnahme strafbar. Jeder Spieler sollte sich diesem Risiko bewusst sein.

Solange keine neue Regelung gefunden wurde, ist der deutsche Glücksspielstaatsvertrag – auch angezweifelt von der EU – weiterhin gültig und für die deutsche Rechtssprechung bindend.

Vor allem sollte man sich auch bewusst sein das falls ein Anbieter mit Sitz im Ausland sich weigert erspielte Gewinne auszuschütten ist es aufgrund der Rechtslage und des Verbotes in Deutschland so gut wie unmöglich vor einem deutschen Gericht zu klagen. Zum eine weil der Vertrag mit dem Anbieter gegen geltendes Recht verstößt und zum anderen muss man sich bewusst sein, dass man mit einer Klage eine illegale Handlung, die laut Gesetz strafbar ist, zugibt.